Aktuelles

Aktuelles aus dem Gemeinderat


Aktuelles aus dem Gemeinderat

Am 2. Mai 2022 fand die 31. Sitzung des Gemeinderates Hergatz in der Turnhalle Wohmbrechts statt.

Es wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst und Informationen bekannt gegeben:

· Genehmigung von Niederschriften

Die Niederschriften der öffentlichen Sitzungen vom 30.03.2022 und 11.04.2022 wurden genehmigt.

· Friedhofssatzung Wohmbrechts

Nachfolgende Änderungssatzung zur Friedhofssatzung vom 06.06.2011 wurde beschlossen:

Die Gemeinde Hergatz erlässt auf Grund von Art. 23 und Art. 24 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 sowie Abs. 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) folgende

Ä n d e r u n g s s a t z u n g

zur Friedhofssatzung vom 06.06.2011

§ 1

§ 6 Absatz 2 b) lautet wie folgt

§ 6 Art der Grabstätten und ihre Verwendung

 

(2)             Es werden folgende Arten von Grabstätten unterschieden:

                 b) Wahlgräber und zwar
                    - Doppelgräber
                    - Mehrfachgräbe
                    - Kindergräber
                   - Sternenkindergräbe
                   - Urnengräber

§ 2

§ 9 Abs. 1 lautet wie folgt:

§ 9 Kindergräber und Urnengräber

 

             (1)  Kindergräber sind Grabstätten, die zur Bestattung von verstorbenen Kindern im Alter ab 6 Monaten bis zur Vollendung des 13ten Lebensjahres auf die Dauer von 10 Jahren zur Verfügung gestellt werden. Das Benutzungsrecht wird auf Antrag um mindestens weitere 5 Jahre verlängert, sofern nicht zwingende im                        Anstaltszweck liegende Gründe einer Verlängerung entgegenstehen.

§ 3

§ 9a lautet wie folgt:

§ 9a Sternenkindergräber

 

             (1) Sternenkindergräber sind Grabstätten, die zur Bestattung von Totgeburten, Fehlgeburten und verstorbenen Kindern bis zu 6 Monaten auf die Dauer von 10 Jahren zur Verfügung gestellt werden.

             (2) § 9 Absatz 1 Satz 2 dieser Satzung gilt entsprechend.

§ 4

§ 18 Absatz 2 lautet wie folgt:

§ 18 Allgemeines

             (2)  Unter Bestattung im Sinne dieser Satzung sind die Erdbestattungen von Leichen oder Leichenteilen, sowie die Beisetzung von Aschen u. ä. unter der Erde bzw. in Urnenwänden zu verstehen. Die Bestattung ist durchgeführt, wenn das Grab eingefüllt ist bzw. das Urnenfach geschlossen ist. 

§ 5

Diese Satzung tritt zum 01.06.2022 in Kraft.

 

· Friedhofsgebührensatzung Wohmbrechts

Nachfolgende Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung vom 26.01.2004 wurde beschlossen:

Die Gemeinde Hergatz erlässt auf Grund von Art. 23 und Art. 24 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 sowie Abs. 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) und der Art. 2 und 8 des Kommunalabgabengesetztes (KAG) folgende

 

Ä n d e r u n g s s a t z u n g
zur Friedhofsgebührensatzung vom 26.01.2004.

§ 1

§ 1 Absatz 4 lautet wie folgt:

§ 1 Gebührenarten und Gebührenpflicht

 

(4) Die Verpflichtung zur Entrichtung der Gebühren entfällt für sämtliche Gebühren dieser Satzung im Falle der Bestattung von Sternenkinder in eine Grabstelle, für die ein Nutzungsrecht besteht.

 

§ 2

§ 2 Absatz 1 Nummer 4 und 5 lauten wie folgt:

§ 2 Grabgebühren

 

             (1) Die Grabgebühren betragen bei erstmaligem Erwerb des Benutzungsrechts

                   4. für Kindergräber und Sternenkindergräber

                       a) in Teil I                               € 99,-- 
                       b) in Teil II, Teil III                   € 99,--

5. für Urnengräber

                        a) in Teil I                              € 400,-- 
                        b) in Teil II, Teil III                 € 400,--
                        c) in Urnengrabkammern     € 500,--

 

§ 3

§ 2 Absatz 2 Nummer 2 lautet wie folgt:

§ 2 Grabgebühren

 

 (2) Die Grabgebühren betragen bei Verlängerung des Benutzungsrechts je Jahr und Grabstelle

       2. für Kindergräber und Sternenkindergräber

                       a)  in Teil I      € 10,--
                       b) in Teil II, Teil III      € 10,--

§ 4

§ 3 lautet wie folgt:

§ 3 Bestattungsgebühren

 

Die Bestattungsgebühren betragen für die Benutzung des Leichenhauses € 209,-.

§ 5

§ 4 lautet wie folgt:

§ 4 Friedhofspflegegebühren

      (1) Als Entgelt für die Pflegearbeiten an der Friedhofsanlage wird je Grabstelle eine Jahresgebühr von € 15,-- erhoben.

§ 6

 

Die Satzung tritt zum 01.06.2022 in Kraft.

 

Die Niederschriften zu den öffentlichen Gemeinderatsitzungen, die aktuellen Sitzungen, Sitzungsarchiv, Sitzungskalender und naturlich Informationen zu den Gremiumsmitgliedern finden Sie in unserem Ratsinformationssystem R.I.S. über unsere Homepage oder im Internet unter dem Link: https://ris.komuna.net/hergatz/Home.mvc